Rechtsprechung
   VG Dresden, 30.09.2016 - 5 L 549/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,58680
VG Dresden, 30.09.2016 - 5 L 549/16 (https://dejure.org/2016,58680)
VG Dresden, Entscheidung vom 30.09.2016 - 5 L 549/16 (https://dejure.org/2016,58680)
VG Dresden, Entscheidung vom 30. September 2016 - 5 L 549/16 (https://dejure.org/2016,58680)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,58680) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen, 22.03.2017 - 2 B 265/16

    Schülerbeförderung; Eigenanteil; öffentliche Abgaben

    beglaubigte Abschrift Az.: 2 B 265/16 5 L 549/16.

    Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 30. September 2016 - 5 L 549/16 - und der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 8. Oktober 2015 - 5 L 670/15 - werden mit Ausnahme der Streitwertfestsetzung geändert.

    Ihr am 3. August 2016 gestellter Antrag nach § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO auf Änderung dieses Beschlusses wurde vom Verwaltungsgericht mit Beschluss vom 30. September 2016 - 5 L 549/16 - abgelehnt, gegen den die Antragsteller Beschwerde erhoben haben.

    Der Senat nimmt das Beschwerdeverfahren zum Anlass, von dieser in seinem pflichtgemäßen Ermessen stehenden Befugnis Gebrauch zu machen, und ordnet unter Änderung der Beschlüsse des Verwaltungsgerichts vom 8. Oktober 2015 - 5 L 670/15 - und 30. September 2016 - 5 L 549/16 - die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragsteller gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 18. Mai 2015 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 30. Juni 2015 an (vgl. Külpmann, in Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 6. Aufl., Rn. 1171, 1179; Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, § 80 Rn. 561, 569; Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl., § 80 Rn. 190).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht